Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 24.06.1998 - 4 VAs 16/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BtMG § 35
Papierfundstellen
- StV 1998, 671
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 08.04.1999 - 1 VAs 8/99
Zurückstellung einer Strafvollstreckung zum Zwecke einer stationären …
Zu einem anderen Ergebnis führt auch nicht die Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart (StV 1998, 671). - OLG Karlsruhe, 22.12.2000 - 2 VAs 28/00
Zurückstellung der Vollstreckung; Therapiestätte; Beendigung der …
Nach ganz überwiegender, auch vom Senat in ständiger Rechtsprechung geteilter Auffassung kommt eine Zurückstellung nach § 35 BtMG dann nicht in Betracht, wenn gegen den Verurteilten eine bestandskräftige Abschiebungsverfügung vorliegt oder zumindest mit dem Vollzug einer solchen zu rechnen ist (…vgl. nur Körner, BtMG 4. Aufl. § 35 Rdnr. 58; OLG Hamm NStZ 1999, 591; OLG Stuttgart Die Justiz 1998, 571 = StV 1998, 671 und Die Justiz 1999, 404; Senatsbeschluss vom 5. März 1998 - 2 VAs 43/97; a.A. OLG Düsseldorf StV 1999, 444 jedenfalls in einem Fall, in dem sich die Vollstreckungsbehörde für eine Zurückstellung ausgesprochen hatte). - OLG Frankfurt, 10.01.2000 - 3 VAs 41/99
Betäubungsmittel: Zurückstellung der Strafvollstreckung - Versagung wegen …
Zwar soll grundsätzlich auch nichtdeutschen drogenabhängigen Verurteilten Therapie statt Strafvollstreckung gewährt werden, wenn ausländerrechtliche Bedenken nicht entgegenstehen (Körner NStZ 1998, 233; OLG Hamm NStZ 1999, 591 ; vgl. auch OLG Stuttgart StV 1998, 671 ; OLG Düsseldorf StV 1999, 445).
Rechtsprechung
| OLG Dresden, 10.04.1997 - 1 Ws 101/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
StGB § 57
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1998, 671
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Zweibrücken, 15.10.1990 - 1 Ws 429/90
Verurteilter; Untersuchungshaft ; Gericht des ersten Rechtszuges; Strafe; …
Auszug aus OLG Dresden, 10.04.1997 - 1 Ws 101/97
Dies gilt auch in dem Fall, in dem wie hier die eigentliche Strafvollstreckung noch nicht angetreten wurde, infolge der Anrechnung der Untersuchungshaft nach § 57 Abs. 4 StGB jedoch nur noch eine geringe Zeitspanne bis zum Erreichen der Halbstrafe offenbleibt (vgl. u.a. OLG Zweibrücken NStZ 1991, 207 ). - OLG Düsseldorf, 06.03.1987 - 3 Ws 37/87
Aussetzungsantrag; Strafrestaussetzung; Strafvollstreckungskammer; …
Auszug aus OLG Dresden, 10.04.1997 - 1 Ws 101/97
b) Der Senat kann jedoch eine derartige eigene Sachentscheidung nicht treffen, weil der Verurteilte bislang aufgrund der vom Landgericht Leipzig vertretenen Auffassung zur Zulässigkeit eines nur wenige Wochen verfrühten Antrages nach § 57 StGB noch nicht mündlich gehört wurde (vgl. hierzu auch OLG Düsseldorf MDR 1987, 1046 ). - OLG Hamm, 10.03.1975 - 4 Ws 42/75
Auszug aus OLG Dresden, 10.04.1997 - 1 Ws 101/97
Die Regelung des § 454 Abs. 1 Satz 3 StPO gilt ausschließlich für den ersten Rechtszug (vgl. OLG Hamm, NJW 1975, 1131).
Rechtsprechung
| OLG Dresden, 10.04.1997 - 1 Ws 191/97 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1998, 671